Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich
1.1.   Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) der Franz Simmler GmbH + Co. KG (im Folgenden „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt.
1.2.   Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3.   Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung des Verkäufers. Abbildungen auf der Website des Verkäufers dienen der allgemeinen Produktinformation in rein bildlicher Darstellung.
§2 Zustandekommen des Vertrages
2.1.   Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Verbraucher.
2.2.   Der Verbraucher kann das Angebot über das in den Online-Shop integrierten Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Verbraucher, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Anklicken der Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Durch Anklicken der Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ erklärt der Verbraucher gegenüber dem Verkäufer verbindlich, diese AGB als Vertragsbestandteil zu akzeptieren.  Ferner kann der Verbraucher das Angebot auch telefonisch oder in Textform (Fax, E-Mail oder Brief) gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3.   Der Verkäufer kann das Angebot des Verbrauchers innerhalb von fünf Werktagen (ausgenommen Feiertage) annehmen,
-  indem er dem Verbraucher eine schriftliche Bestätigung oder eine Bestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei der Zugang der Bestätigung beim Verbraucher maßgeblich ist, oder
- indem er dem Verbraucher die bestellte Ware liefert, wobei der Zugang der Ware beim Verbraucher maßgeblich ist.
Liegen mehrere der genannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der genannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Verbrauchers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Verbraucher nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4.   Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Verbraucher zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Werktages (ausgenommen Feiertage), welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.5.   Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Verbraucher seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.6.   Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§3 Informationspflichten
3.1.   Zur Nutzung des Online-Shops ist eine Anmeldung erforderlich. Der Verbraucher ist verpflichtet wahrheitsgemäße persönliche Angaben zu machen. Sofern sich die Daten des Verbrauchers während der Laufzeit / Abwicklung des Vertrages ändern, ist dieser verpflichtet, die Änderungen unverzüglich dem Verkäufer mitzuteilen. Wird dies vom Verbraucher unterlassen oder gibt dieser von vorhinein falsche Daten an, so ist der Verkäufer berechtigt, kostenfrei von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Kosten, die durch Fehlleitung der Ware aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Adressangabe entstehen können weiterberechnet werden.
3.2.   Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Verbraucher hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Es ist sicherzustellen, dass der Empfang der E-Mails nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung, SPAM-Filtern oder Überfüllung des E-Mail-Accounts ausgeschlossen ist.
§4 Widerrufsbelehrung
4.1.   Widerrufsbelehrung
Der Verbraucher hat das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu wiederrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher dem Verkäufer (Franz Simmler GmbH + Co. KG, Franz-Simmler-Straße 1, 79787 Lauchringen, Deutschland, Tel.: 07741 969630, Fax: 07741 969640, E-Mail: info@simmler.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Verbraucher kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung des Widerrufsrechts reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
4.2.   Folgen des Widerrufs
Wenn der Verbraucher den Vertrags widerruft, hat der Verkäufer dem Verbraucher alle Zahlungen, die er vom Verbraucher erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags vom Verbraucher bei dem Verkäufer eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.  Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Verbraucher hat unverzüglich und in jedem Fall  spätestens vierzehn Tage ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an den Verkäufer zurückzusenden. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
4.3.   Ausschluss bzw. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
4.4.   Muster-Widerrufsformular
An
Franz Simmler GmbH + Co. KG
Franz-Simmler-Straße 1
79787 Lauchringen
Deutschland
Fax: 07741 969640
E-Mail: info@simmler.de
 
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
 
______________________________________________________________________________________________________
 
Bestellt am (*) __________________ / erhalten am (*) __________________
 
Name des/der Verbraucher(s) ___________________________________________________
 
Anschrift des/der Verbraucher(s) ___________________________________________________
 
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
 
_________________________
Datum
 
(*) Unzutreffendes streichen
 
§5 Preise und Zahlungsbedingungen
5.1.   Bei den angegebenen Preisen handelt es sich um Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
5.2.   Der aufgeführte Preis wird mit Zustandekommen des Vertrages zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt wahlweise per SEPA Lastschrift oder Vorkasse.
5.3.   Bei der Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der E-Mail Bestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Die Zahlung ist sofort nach Vertragsabschluss fällig. Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von fünf Tagen mittels Banküberweisung angewiesen werden. Wenn der Rechnungsbetrag nach vierzehn Tagen noch nicht auf dem angegebenen Konto eingegangen ist, wird der Auftrag automatisch storniert.
5.4.   Ein SEPA-Basislastschriftmandat kann nur erteilt werden, wenn der Besteller auch der Verbraucher ist. Die Frist für die Vorabinformation über Fälligkeitsdatum, den genauen Zahlungsbetrag, die Gläubiger-Identifikationsnummer und die Mandatsreferenz beträgt fünf Bankarbeitstage. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb von zehn Tagen nach Eingang Ihrer Bestellung.
§6 Liefer- und Versandbedingungen
6.1.   Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Verbraucher angegebene Lieferanschrift.
6.2.   Ein Versand ist nur innerhalb Deutschlands möglich. Für eine Lieferung in Deutschland berechnet der Verkäufer bei einer Bestellmenge bis 48 Gläser pro Bestellung 6,-€ Verpackungs- und Versandkosten. Ab einer höheren Bestellmenge ist die Lieferung in Deutschland versandkostenfrei.
6.3.   Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Verbraucher nicht möglich war, trägt dieser die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Verbraucher den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
6.4.   Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6.5.   Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit den Rohstoffen für dieses Produkt von seinen Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird (z.B. aufgrund höherer Gewalt wie insbesondere Streik, Krieg und Naturkatastrophen), ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit oder kann vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls bestehende, verbindliche Lieferfristen verlängern sich dann entsprechend. In diesem Fall wird der Verkäufer den Verbraucher unverzüglich informieren und gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Verbraucher keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer den gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.
§7 Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§8 Gewährleistung
8.1.   Der Verbraucher ist verpflichtet, die Sendung bei Eingang auf Ihre Vollzähligkeit und äußerliche Unversehrtheit hin zu überprüfen. Eventuelle Mängel hat er sich vom Anlieferer bestätigen zu lassen.
8.2.   Versteckte Mängel sind dem Verkäufer unmittelbar nach deren Feststellung schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel sind dem Verkäufer spätestens sieben Tage nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Werden diese Fristen überschritten, so erlöschen alle Mängelansprüche.
8.3.   Begründete, glaubhaft gemachte Beanstandungen, auch von Dritten, berechtigen den Verbraucher nicht zur Minderung, sondern nur zum Anspruch auf kostenlose Ersatzlieferung.
§9 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen der Rechtsordnung des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
 
§ 10 Gerichtsstand und Hinweis zur außergerichtlichen Streitbeilegung
Franz Simmler GmbH + Co. KG
Franz-Simmler-Straße 1
79787 Lauchringen
Tel.: 07741 96 96 30
Fax: 07741 96 96 40
 
Geschäftsführer: Dr. Uta Simmler, Norbert Münch
Amtsgericht Freiburg i. Br.
HRB-Nummer HRB 620234
USt.Id. DE142835026

ILN 40 08191 00000 3

Das Unternehmen Franz Simmler GmbH + Co. KG ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Die von uns hergestellten Erzeugnisse entsprechen dem geltenden Lebensmittelrecht.